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Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der DELWO Metall GmbH, gesetzlich vertreten durch die Geschäftsführer Matthias Teufel und Horst Siegwart – Stand: 10. Juli 2014

§ 1 Geltungsbereich

  • Diese Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für Verträge zwischen DELWO Metall GmbH und Verbrauchern. Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden.

  • Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden hiermit ausdrücklich widersprochen.


§ 2 Angebot und Abschluss

  • Die Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend. Sie stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden da, bei uns Ware zu bestellen und geltend somit als Einladung zur Abgabe eines Angebots. Durch die Abgabe der Bestellung unterbreitet der Kunde ein verbindliches Angebot. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung oder mit Auslieferung der Ware durch uns, aufgrund eines schriftlichen oder mündlichen Auftrages zustande.

  • Von uns herausgegebene Prospekte, Zeichnungen, Werbeschriften, usw. und darin enthaltende Daten wie zum Beispiel Gewicht, Qualität, Maße, Beschaffenheit und Leistungen sind nur maßgeblich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen

  • Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer. Bei Lieferungen ab Werk werden die Preise nach den Bedingungen der am Liefertag gültigen Preisliste des Lieferwerkes ermittelt.

  • Sämtliche Fracht- und Versendungskosten sind vom Besteller zu tragen, wenn nichts abweichendes ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde. Dabei sind die am Tag der Auslieferung geltenden Frachttarife und sonstige bei der Versendung anfallenden Gebühren maßgeblich.

  • Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt auf unser Konto zu überweisen.

  • Der Kunde kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.


§ 4 Liefer- und Leistungszeit

  • Die von uns genannten Lieferfristen und Termine sind unverbindlich, sofern nicht schriftlich ein Liefertermin vereinbart und gesondert bestätigt wurde.

  • Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt rechtzeitiger und richtiger Selbstbelieferung, es sei denn, die nicht richtige oder verspätete Belieferung oder Nichtbelieferung ist durch uns verschuldet.

  • Lieferfristen beginnen mit dem Zugang unserer Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten und verstehen sich ab Lieferort. Bei Verkäufen ab Werk gelten die Lieferfristen und Termine auch mit Meldung der Versandbereitschaft als eingehalten, wenn die Ware ohne unser Verschulden oder Verschulden des Lieferanten nicht rechtzeitig abgesandt werden kann.

  • Ereignisse höherer Gewalt, Streik, Aussperrung, Mobilmachung, Krieg, Blockade, Aus- und Einfuhrverbote, Verkehrssperren, Fahrverbote und sonstige unvorhersehbare und von uns nicht zu vertretenden Umstände berechtigen uns, auch wenn sie bei unseren Lieferanten oder deren Unterlieferanten eintreten, die Lieferung oder Leistung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag zurückzutreten. Wir sind verpflichtet, den Kunden über die Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich zu unterrichten. Im Falle des Rücktritts wird jede schon erbrachte Gegenleistung des Kunden unverzüglich erstatten.

  • Dauern die behindernden Umstände im Sinne des § 4 Ziffer 4 vier Wochen nach Vertragsschluss immer noch an, kann jede Seite vom Vertrag zurücktreten.

  • Haben wir die Einhaltung eines Termins oder einer Frist zugesichert, so ist der Kunde berechtigt, uns schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der entsprechenden Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten.



§ 5 Güten, Maße, Gewichte und Abnahme CE- und GS-Zeichen

  • Güte und Maße bestimmen sich nach den DIN-Normen bzw. Werkstoffblättern,  sowie nicht andere Normen schriftlich vereinbart sind. Sofern keine DIN-Normen oder Werkstoffblätter bestehen, gelten die entsprechenden Euro-Normen, mangels solcher der Handelsbrauch, Bezugnahmen auf Normen, Werkstoffblätter oder Werksprühbescheinigungen sowie Angaben zu Güten, Maßen, Gewichten und Verwendbarkeit sind keine Zusicherung von Eigenschaften, ebenso wenig Konformitätserklärungen, Herstellererklärungen und entsprechende Kennzeichen wie z. B. CE- und GS-Zeichen.

  • Für die Gewichte ist die von uns oder unserem Vorlieferanten vorgenommene Verwiegung maßgebend. Der Gewichtsnachweis erfolgt durch Vorlage des Lieferscheins. Soweit rechtlich zulässig, können Gewichte ohne Wägung nach DIN ermittelt werden. Unberührt bleiben die im Stahlhandel der Bundesrepublik Deutschland üblichen Zu- und Abschläge (Handelsgewichte). In der Versandanzeige angegebene Stückzahlen, Bundzahlen und ähnliches sind bei nach Gewicht berechneten Waren unverbindlich. Sofern nicht üblicherweise eine Einzelwiegung erfolgt, gilt jeweils das Gesamtgewicht der Sendung. Unterschiede gegenüber den rechnerischen Einzelgewichten werden verhältnismäßig auf diese verteilt. Bei NE-Metallen, Aluminium und technischen Kunststoffen gelten bei Lieferung von geschlossenen Paletten und Paketen die vom Lieferwerk ermittelten Gewichte. Bei einzelnen Tafeln, Profilen und Stangen werden die Gewichte bestmöglich nach unserer Wahl entweder durch Verwiegen oder theoretische Errechnung nach DIN ermittelt.

  • Sehen die entsprechenden Werknormen eine Abnahme vor oder ist eine Abnahme vereinbart, so erfolgen diese aus dem Lieferwerk sofort nach Meldung der Versandbereitschaft. Die persönlichen Abnahmekosten trägt der Kunde. Erfolgt die Abnahme nicht, nicht rechtzeitig oder verzichtet er auf sie, sind wir berechtigt, das Material ohne Abnahme zu versenden oder auf Kosten und Gefahr des Kunden zu lagern. Die Ware gilt in diesem Falle als vertragsgemäß geliefert, es sei denn, der Mangel wäre bei erfolgter Abnahme erkennbar gewesen.



§ 6 Versand und Gefahrenübergang

  • Die Versandart und Verpackung obliegt unserem pflichtgemäßen Ermessen.

  • Vertragsgemäß versandfertig gemachte Ware muss unverzüglich abgerufen werden, andernfalls sind wir berechtigt, sie nach Mahnung auf Kosten und Gefahr des Kunden nach unserer Wahl zu versenden oder nach eigenem Ermessen zu lagern und sofort zu berechnen.

  • Die Ware wird unverpackt und nicht gegen Rost geschützt geliefert. Falls handelsüblich, liefern wir verpackt. Besondere Verpackungen und Verwendungsarten oder Transportversicherungen, die auf Wunsch des Kunden vorgenommen werden, werden  zum Selbstkostenpreis berechnet.



§ 7 Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

DELWO Metall GmbH
Königsbahnstr. 9
66538 Neunkirchen
Telefon: 06821/904-136
Fax: 06821/904-266
E-Mail: metallmarkt@delwo.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (zum Beispiel ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür unser Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können dieses Muster-Widerrufsformular auf unserer Webseite www.delwo-aluminium-shop.de/widerruf_anfrage/ elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (zum Beispiel per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechtes vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

  • Widerrufsfolgen

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standartlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurück zu zahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall bis spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurück zu senden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Diese Kosten werden auf höchstens 17,50 € geschätzt.“

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.

 

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  • Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag vor.

  • Bei Vollstreckungsmaßnahmen, insbesondere Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Besteller unverzüglich zu benachrichtigen. Die Kosten der Interventionen trägt der Kunde.



§ 9 Gewährleistung/Mängel

  • Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Hiervon ausgenommen sind Schäden, die auf natürlichem Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.
  • Offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler, wozu auch Transportschäden zählen, müssen innerhalb von zwei Wochen ab Lieferung des Vertragsgegenstandes schriftlich uns gegenüber gerügt werden.



§ 10 Haftung

  • Die Haftung im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist und soweit keine Verletzungen des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden vorliegt. Für den Fall der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Ersatzpflicht auf den typischerweise entstehenden Schaden begrenzt, sofern die Pflichtverletzung nicht auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit basiert.
  • Dies gilt auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.



§ 11 Schlussbestimmungen

  • Erfüllungsort für unsere Lieferung ist bei Lieferung ab Werk das Lieferwerk, bei Lieferung ab Lager das Lager. Erfüllungsort für alle Zahlungen ist der Sitz unserer Firma.

  • Sämtliche aus diesem Vertragsverhältnis resultierenden Streitigkeiten unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

  • Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung wird dann durch eine Regelung ersetzt, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahekommt.

 

 

 





Programmierung & technische Umsetzung: Marzi InterMedia 2012.